Auf der Flucht vor dem Bundesgrenzschutz (BGS) verunglückte am frühen Abend des 18.4. ein junger Vietnamese tödlich an der ostsächsischen Grenze

Hier auf dem Gelände des Asphalt-Mischwerks ist es geschehen. Da hinten im Wald ist der alte geflutete Steinbruch, erzählt ein Arbeiter. Dort sei der Mann im Wasser schwimmend gefunden worden. Nein, er selbst wisse von nichts, er wundere sich nur, wie man da reinfallen könne, der Steinbruch sei doch umzäunt.

Der Lärm der Mischanlage und Verladeeinrichtungen läßt sofort nach, wenn man sich in die Nähe des Steinbruchs begibt. Irgendwie scheint das tiefe Graben den Schall zu schlucken. An den Bäumen, die bis zum unmittelbaren Rand des Steinbruchs stehen, sind zur Sicherung zwei Kabel gespannt. Wenn man darüber steigt, wird es gefährlich. An einer Stelle sind die Kabel durchgeschnitten. Hier war vermutlich die Feuerwehr zu Gange, die den Toten abtransportieren musste. Vom oberen Rand des Steinbruchs geht es senkrecht in die Tiefe, acht bis zehn Meter dürften das sein. Unten sieht man Wasser, dessen Tiefe nicht zu schätzen ist. Das muß die Stelle sein: Zwei weiße Einweghandschuhe, wie sie von Rettungssanitätern genutzt werden, liegen noch da. Außerdem die Gebrauchsanweisung einer Rettungsdecke und eine Zahnbürste, original verpackt. "Made in Czech Republic" steht auf der Rückseite. Hier ist der 25-jährige Vietnamese auf der Flucht vor der Polizei und dem Bundesgrenzschutz verunglückt. Die Todesursache: "Rücken- und Lungenprellungen aufgrund eines Sturzes aus drei bis zehn Metern Höhe und geringe Ertrinkungserscheinungen", zitiert die Pressesprecherin der Polizeidirektion Bautzen, Petra Kirsch, aus dem Obduktionsbericht.

Schmölln-Putzkau, zwei zusammen gelegte Gemeinden im ostsächsischen Grenzgebiet. Ungefähr 40 Kilometer sind es von hier nach Dresden, 20 Kilometer dürften es nach Tschechien sein. Das Asphalt-Mischwerk liegt auf einem bewaldeten Hügel zwischen den beiden Gemeinden, die durch eine holprige, schmale Straße, auf der man nicht zu schnell fahren sollte, verbunden sind.

Die Gegend gehört zu dem Gebiet, das laut Bundesinnenministerium als der "Brennpunkt der illegalen Einreise" gilt. Zumindest stiegen hier, im sächsische Teil der deutsch-tschechischen Grenze die vom BGS veröffentlichten "Aufgriffszahlen" illegal Eingereister seit 1998 deutlich an. Grund genug für den BGS, sich in den letzten Monaten und Jahren verstärkt auf das idyllische Gebiet der Sächsischen Schweiz zu konzentrieren.

Im Sommer fliege hier jede Nacht der Hubschrauber des BGS, erzählt eine Anwohnerin aus Schmölln. Das sei laut und manchmal ärgerlich, diene aber – so ihre Meinung - der Sicherheit aller. Von ihrem kleinen Haus mit dem liebevoll gepflegten Vorgarten kann man auf den Hügel mit dem Asphalt-Mischwerk blicken. Nein, von der Geschichte am letzten Mittwoch, da weiß sie nichts zu berichten, da sei sie nicht zu Hause gewesen. Aber andere in der Straße wüßten Bescheid, und natürlich habe man viel darüber gesprochen.

Einer, der sich gut erinnern kann ist Henri B., 40 Jahre, von Beruf Feuerwehrmann. Es war so gegen 18.30 Uhr, mit einem Freund arbeitete er in seinem Garten. Plötzlich sei ein weißer VW-Transporter, dicht gefolgt von einem Geländewagen, mit hoher Geschwindigkeit auf das abschüssige Feld gegenüber seinem Haus gefahren. Sie hätten erst an Jugendliche gedacht, bis jemand um Hilfe rief. Der Rufende sei einem anderen Mann hinterhergerannt, hätte diesen dann eingeholt und zu Boden geworfen. "Ich habe schon ganz schön gestaunt", erinnert sich B. Sie seien dann auf das Feld gelaufen, dort sah B., dass der VW-Transporter gegen einen Baum gefahren war. Im hinteren Teil des Fahrzeugs lagen eine Frau und zwei Männer mit zum Teil schweren Verletzungen. Der Feuerwehrmann leistete Erste Hilfe, ein anderer Anwohner informierte über Handy die Polizei und rief einen Krankenwagen. Der Mann, der zu Boden geworfen wurde, war zwischenzeitlich fachmännisch gefesselt. Der Verfolger, bei dem es sich um den Fahrer des Geländewagens handelte, entpuppte sich als Polizist. Er trug weder eine Uniform, noch war er bewaffnet, auch hatte er kein Funkgerät oder Handy bei sich. Später wurde B. klar, dass der Mann außer Dienst gewesen war. Es dauerte eine Weile, bis der Krankenwagen, die Polizei und der BGS am Unfallort eintrafen. Der Polizist erzählte B. davon, dass noch mehr Leute im VW-Transporter gewesen waren, die aber weggerannt seien. "Er wollte, dass ich mit ihm gehe, um die anderen zu verfolgen, das habe ich aber abgelehnt, damit wollte ich nichts zu tun haben".

Die Geflohenen, das waren sieben Vietnamesen. Bevor der Transporter verunglückte und gegen den Baum fuhr, war es ihnen gelungen, aus dem Wagen zu springen. Doch was war zuvor geschehen? Wie kam es überhaupt zu der Situation, dass ein Polizeibeamter außer Dienst in seinem Privatfahrzeug einem VW-Transporter mit elf Personen hinterherfuhr, vielleicht sogar den Transporter von der Straße abgedrängte und einen Unfall verursachte? Der Mann, so ist zu erfahren, sei ein Bereitschaftspolizist aus der Gegend. Auf Anfrage teilt die Zentrale der Bereitschaftspolizei Sachsens mit, der Kollege lehne es ab mit Pressevertretern über das Geschehen zu sprechen.

Zum Verlauf der Verfolgungsjagd ist aus der Pressemitteilung der Polizeidirektion Bautzen nur so viel zu entnehmen: Auf dem Parkplatz eines Einkaufszentrums in Sebnitz sei dem Bereitschaftspolizisten das Fahrzeug aufgefallen, da die Zulassung auf dem Nummernschild abgelaufen war. Der Beamte hätte sich ausgewiesen, und wollte das Fahrzeug kontrollieren. Dazu sei es aber nicht gekommen, da der Fahrer des Transporters losgefahren sei. Der Polizist nahm mit seinem privaten Geländewagen die Verfolgung auf.

Ziemlich genau 30 Kilometer fuhr der offensichtlich vom Jagdfieber gepackte Bereitschaftspolizist dem mit elf Personen besetzten Transporter hinterher. Die Jagd führte von Sebnitz über Hohwald nach Steinigwolmsdorf, bis Putzkau und dann nach Schmölln. Die kurvenreiche Strecke hat ihre Tücken und verlangt auch einem geübten Fahrer viel ab. Zahlreiche Straßenschäden und Fahrbahnverengungen an Baustellen machen das Befahren momentan noch schwieriger. In Putzkau, am Abzweig nach Schmölln, weist ein Schild zur Zeit darauf hin, dass man aufgrund von Baumaßnahmen nur über eine Umgehungsstraße nach Schmölln gelangt. Nimmt man den direkten Weg, wie es der Fahrer des VW-Transporters getan hat, ist am Ortseingang zu Schmölln die Fahrt zu Ende.

Ebenso ungeklärt wie der Ablauf der privaten Verfolgungsjagd, ist der Verlauf dessen, was sich am Abend im Wald um das Asphalt-Mischwerk abspielte. B. glaubt sich an eine Gruppe von ungefähr 20 Polizeibeamten erinnern zu können, die sich am Unfallort gesammelt hätten, um die Suche nach den Flüchtenden aufzunehmen. Das müsse so gegen 19.30 Uhr gewesen sein, bestätigt eine andere Anwohnerin, die auf die ganze Sache erst aufmerksam wurde, "als die da oben schon gejagt haben". Mit "da oben" ist der Wald gemeint, in dessen Mitte das von einer Mauer umgebene Asphalt-Mischwerk und der alte geflutete Steinbruch liegt.

Dietmar Kottwitz, Pressesprecher des zuständigen Bundesgrenzschutzamtes (BGSA) in Pirna, bestätigt, dass sich der BGS "im Zuge der Nachsuche an der Aktion beteiligt" habe. Jedoch weiß Kottwitz nur von fünf oder sechs eingesetzten Beamten und ein bis zwei Hunden. Später habe man dann einen Hubschrauber zur Unterstützung angefordert. Ein ganz normaler Vorgang sei dies, schließlich greife man in diesem Bereich der Grenze praktisch täglich Gruppen illegaler Grenzgänger auf. B. glaubt allerdings mehr als zwei Hunde gesehen zu haben. Er spricht von einer Staffel mit mindestens vier Hunden, von großer Aufgeregtheit, vom Lärm des Hubschraubers, der immer wieder, bis in die Dunkelheit hinein über dem Waldstück kreiste. Sein zusammenfassender Eindruck: "Wie bei einer Treibjagd ist hier ein Mensch zu Tode gehetzt worden."

Zum Ablauf der weiteren Verfolgungsjagd liegen dem Grenzschützer Kottwitz "keine Erkenntnisse vor". Er verweist auf die Pressemitteilung der Polizeidirektion Bautzen. Darin heißt es lapidar: "Im Rahmen der Suchmaßnahmen durch Kräfte des Bundesgrenzschutzes wurde dann festgestellt, dass ein geflüchteter Vietnamese in einen Steinbruch gestürzt war. Durch diesen Sturz verletzte er sich tödlich. (...) Insgesamt konnten noch fünf weitere Personen gestellt werden." Ein sechster Flüchtling wurde am nächsten Morgen um 6.15 Uhr von einer Polizeistreife an einer Bushaltestelle in Putzkau aufgegriffen und verhaftet.

Auch hier gibt es keine weiteren Informationen. Nicht nur der sich auch in seiner Freizeit engagierende Bereitschaftspolizist ist nicht bereit mit der Presse zu sprechen, alle beteiligten Beamten hätten zwischenzeitlich entsprechende Anfragen zurückgewiesen, ist bei der Polizeidirektion Bautzen zu erfahren. Auch der in Bautzen ansässige Leitende Oberstaatsanwalt Hartmut Schindler sieht nach eigenem Bekunden, "keine Veranlassung ein Ermittlungsverfahren einzuleiten".

Der Fall ist abgeschlossen. Übrig bleibt ein Toter, von dem die Polizei inzwischen bekannt gegeben hat, dass er identifiziert werden konnte und aus der Provinz Quang Binh in Vietnam stammt. Der tschechische Fahrer des Fluchtfahrzeuges sitzt in Untersuchungshaft. Ihm droht eine Verfahren nach Paragraph 92a des Ausländergesetzes, der die Unterstützung bei illegaler Einreise unter Strafe stellt.

Bis auf eine Ausnahme wurden die Aufgegriffenen, alles vietnamesische StaatsbügerInnen, einen Tag nach dem Ereignis nach Tschechien zurückgeschoben. Über ihren weiteren Verbleib ist den deutschen Behörden nichts bekannt. Das Rückübernahmeabkommen zwischen Deutschland und der Tschechischen Republik von 1995 macht eine schnelle und unbürokratische Rückschiebung illegaler GrenzgängerInnen möglich. Lediglich in einem Fall lehnten die tschechischen Behörden das "Rückschiebegesuch", wie es in dem entsprechenden Beamtendeutsch heißt, ab. Einer der Vietnamesen, dem es nicht gelungen war, vor der Kollision aus dem Auto zu springen, hatte sich ein Beckenbruch zugezogen und war ins Kreiskrankenhaus Bischofswerda eingeliefert worden. Von dort holte ihn der BGS am 24.4., sechs Tage nach dem Unfall ab, um ihn nach Tschechien abzuschieben. Allerdings verweigerten die tschechischen Beamten die Rückübernahme, "weil er noch nicht genesen sei", so der Grenzschützer Kottwitz, der dann sogleich ungefragt nachschiebt, dass man natürlich eine Transportgenehmigung des behandelnden deutschen Arztes gehabt habe. Um zu verhindern, dass sich der Vietnamese seiner Abschiebung entziehe, sei der Verletzte nun in einem Haftkrankenhaus untergebracht.

Weder Polizei noch Bundesgrenzschutz und auch nicht der zuständige Staatsanwalt stellen das Handeln des Bereitschaftspolizisten in Frage. Auch daran, dass mit Fußstreifen, Hunden und einem Hubschrauber nach sieben flüchtigen Personen gesucht wurde, von denen lediglich angenommen wurde, dass sie ohne die erforderlichen Papiere über die tschechisch-deutsche Grenze eingereist waren, läßt bei keinem der Behördenträger Zweifel an der Verhältnismäßigkeit der Mittel aufkommen.

Im Asphalt-Mischwerk wird bis um 17.00 Uhr gearbeitet. Dann wird es am Steinbruch ganz still. Plötzlich kann man die Vögel in den Bäumen hören. Auch am Unglücksabend war das Werk schon geschlossen. Allerdings dürften die Vögel aufgrund des Hundegebells und des Rotorengeräuschs des Hubschraubers nicht zu hören gewesen sein. Warum hat sich der verunglückte Mann diesem Graben so weit genähert, dass er hineinstürzte. Wurde er direkt von einem Hund verfolgt? Hatte er Panik und hat den Graben gar nicht mehr als Gefahr wahrgenommen? Diese Fragen werden ungeklärt bleiben. Die Jäger schweigen, die Gejagten, die vielleicht das Geschehen aufklären könnten, wurden schnell und unbürokratisch entsorgt.

Alles wie gehabt an der deutsch-tschechischen Grenze, dem "Brennpunkt der illegalen Einreise".

Dominique John
[dieser Text erschien in gekürzter Fassung in der Jungle World vom 10.5.2001]