Eingeholt von seiner dunklen Geschichte
Kistarcsa - Deportationslager für Juden, Haftanstalt für "Politische",
zuletzt Europas größtes Abschiebegefängnis
(1995)
In diesen Tagen wird Kistarcsa, das wohl größte Abschiebegefängnis
Europas, geschlossen. In den letzten fünf Jahren sind in dem
Haftkomplex östlich von Budapest ungefähr 20.000 Flüchtlinge und
MigrantInnen inhaftiert gewesen. Nun hat die Geschichte das Gelände
eingeholt. In Kistarcsa waren seit März 1944 viele Budapester Juden und
Jüdinnen vor ihrer Deportation nach Auschwitz interniert. Anfang August
erhielt ein Mitarbeiter der Berliner Forschungsgesellschaft Flucht und
Migration eine Besuchsgenehmigung.
Das schwere Eisentor, bewehrt mit Stacheldraht, rollt zur Seite. Das
Auto, das langsam auf das Gelände rollt, wird sofort umringt: Die
Gefangenen sind auf dem Innenhof, auf dem Weg zum Essen. Da das Lager
Mitte August seine Tore endgültig schließen soll, befinden sich dort
nur noch eine Gruppe Afrikaner und eine Lettin.
Sofort beginnen Auseinandersetzungen mit den Polizisten: Die Afrikaner
bestehen darauf, daß die Besucher mitkommen und sich das kärgliche Mahl
ansehen; sie möchten verhindern, daß die Besucher gleich abgefangen
werden und den blumigen Erklärungen der Polizisten Glauben schenken.
Tatsächlich ergeht sich Polizeioberst Nagy Istuan, Leiter des
Abschiebegefängnisses, wenige Minuten später in langatmigen
Ausführungen über fünf verschiedene Essensmöglichkeiten - "je nach
Religion". Aber der Augenschein hat bereits anderes gezeigt: die
Armseligkeit einseitiger und monotoner Ernährung. Auf Anraten von Taye
Kebede, einem Mitglied der Budapester Martin-Luther-King-Organisation,
sind Früchte im Autogepäck, ebenso Seife und Hygieneartikel.
Die 18 Afrikaner sind im letzten Winter über die Berge des ehemaligen
Jugoslawiens nach Ungarn gekommen. Mehrere ihrer Freunde sind dort auf
der Flucht vor Kälte und Hunger gestorben. Sie haben keine Papiere und
können daher weder nach Serbien noch in ein afrikanisches Land
abgeschoben werden. Viele sagen, sie kommen aus Ruanda und haben ihre
Verwandten in dem Bürgerkrieg verloren. "Warum sperrt man uns ein?
Warum nimmt man uns unsere Zukunft?" Sie sind buchstäblich
übriggeblieben auf dem großen Areal mit den mehrstöckigen
Gefängnisbauten, übriggeblieben mit den auch zahlenmäßig überlegenen
Aufpassern, den Polizisten. Mittlerweile haben sie - in dieser letzten
Phase des Aufenthalts in Kistarcsa - hier unvergleichlich mehr
Bewegungsspielraum als in deutschen Abschiebegefängnissen. Sogar
Freigang können sie bekommen. Da sie über kein Geld zum Überleben
verfügen, endet jeder Freigang an der Peripherie Budapests mit der
Rückkehr nach Kistarcsa. "Eine Fahrt ins Zentrum nach Budapest können
wir nicht bezahlen", bemerkt einer von ihnen. Erst dann hätten sie eine
Chance, Anschluß zu finden und an einer Möglichkeit zur Weiterreise zu
arbeiten. Das ist ihr Traum. Die bevorstehende Schließung von Kistarcsa
und ihre Verlegung bedeutet für sie ein jähes Ende dieses Traums.
Das gesamte Gelände ist vor einem guten Jahr renoviert worden. Zur
Imagepflege wurden gar Blumenrabatten angelegt. Aber der
überdimensionale Wachturm, die eindeutige Architektur der Hafthäuser
mit ihren Rampen und die Gitter überall im Inneren der Anstalt ließen
sich nicht wegretuschieren. Die Afrikaner führen die Besucher durch
riesige Schlafsäle, auch die sind nun in einem blendenden Weiß
gestrichen. Umbauten der Räumlichkeiten wurden nicht vorgenommen: Für
Toilette, Bad und Küche gibt es bis heute kaum Platz. Renovierungen,
neuer Anstrich, neuer Namen: bis vor wenigen Wochen hieß das Gefängnis
für eine kurze Episode seiner Geschichte Kerepestarcsa. Es war vor der
Abschiebung die letzte Station für MigrantInnen, deren Visa abgelaufen
waren, für illegal Durchreisende, für Flüchtlinge aus aller Welt, für
verurteilte Ausländer, für StudentInnen, die nach Beendigung ihres
Studiums in ihre afrikanischen oder asiatischen Herkunftsländer
angeschoben werden sollten. Von wenigen Ausnahmen abgesehen, können
nach illegaler Einreise nur EuropäerInnen einen legalen
Aufenthaltsstatus bekommen. Taye Kebede bemerkt bitter: "Trotz aller
Versprechungen hat die ungarische Regierung noch immer nicht die Genfer
Konvention für Menschen aus fernen Ländern unterzeichnet." Menschen aus
fernen Ländern, wie Kebede sie nennt, fallen den Razzien auf den
Straßen, Bahnhöfen und Märkten in Budapest am häufigsten zum Opfer.
Selbstbewußt betont Oberst Nagy Istuan, daß von den 20.000 Häftlingen
insgesamt sechzig Prozent durch Polizeikontrollen in dieses Gefängnis
geraten seien.
Die jetzigen Haftbedingungen sind ganz und gar nicht vergleichbar mit
den Verhältnissen der letzten fünf Jahre. Menschenrechtsorganisationen
wie die Martin-Luther-King-Organisation,
die die Häftlinge in Kistarcsa regelmäßig besuchten, können auf eine
lange Liste der Unmenschlichkeit in dem Lager verweisen. Jahrelang sei
den Gefangenen Briefkontakt untersagt worden, die Ernährung habe nur
aus Brei, Brot und Suppe bestanden und deutliche Mangelerscheinungen
verursacht. Kalorien- und vitaminreiche Nahrung mußten helfende
Nichtregierungsorganisationen organisieren und als Geschenke durch die
Kontrollen bringen. Kistarcsa behielt seinen Ruf als Ort der
Rechtlosigkeit. Proteste begleiteten über die Jahre die Situation, und
der Hinweis auf die Geschichte des Gefängnisses hat sicherlich zur
merklichen Verbeserung der Situation in der letzten Zeit beigetragen.
Seit mehr als einem halben Jahrhundert ist Kistarcsa Polizeigelände.
Oberst Nagy Istuan, der seit letztem Jahr die Anstalt leitet, stockt
auf die Frage nach dem Grund der Schließung: "Ein dunkler Punkt in der
Geschichte hat dazu geführt", sagt er. Dann, im Tonfall der
Belanglosigkeit: "Vor 1945 saßen hier die Kommunisten ein, und nach
1945 die Antikommunisten." Die Nachfrage, ob vor 1945 Juden in
Kistarcsa inhaftiert worden seien, fegt er vom Tisch. "Da waren nur
politische Häftlinge, denn in Ungarn hatten wir kein Auschwitz."
Tatsächlich gingen die ersten Transporte jüdischer Häftlinge am 27. und
28. April 1944 von Kistarcsa nach Auschwitz. Das beschreibt Raul
Hilberg in seinem Werk über die Vernichtung der europäischen Juden. Den
ersten Transporten folgten große Verhaftungswellen, die Internierungen
in dem Sammellager und die systematischen Deportationen nach Auschwitz.
Nach dem 19. März 1944, der faktischen NS-Besatzung Ungarns, hatte ein
neugebildetes Sondereinsatzkommando unter dem persönlichen Kommando von
Eichmann "die erfahrensten Deportationsexperten des RSHA
[Reichssicherheitshauptamt] in einem einzigen, verheerend
schlagkräftigen Stab zusammengefaßt". Dieses Kommando arbeitete in
aller Kürze die Verhaftungs-, Evakuierungs- und Eisenbahn-Fahrpläne zur
Deportation der ungarischen Juden und Jüdinnen aus. Eichmann
intervenierte persönlich in Kistarcsa, um die Abtransporte zu
beschleunigen. Aus den Zügen, die Ungarn über die Slowakei verließen,
habe man Schreie hören können, schreibt Hilberg. Bei Hitze und
Wassernot starben manche bereits auf dem Transport.
Berüchtigt blieb das Gefängnis auch nach 1945. Bis in die 50er Jahre
saßen dort politische Gefangene ein. Die aktuelle Schließungsphase des
Abschiebegefängnisses begann am 15. Juli 1995. Die Flüchtlinge in
Ungarn, deren äußerst prekäre Existenz gerade im Moment der Schließung
von Kistarcsa sichtbar werden könnte, werden auf schnellstem Weg in die
Nachbarstaaten abgeschoben oder verlegt. Die neuen Lager befinden sich
mehr als 100 Kilometer außerhalb der Hauptstadt.
Menschenrechtsorganisationen werden sie wegen der hohen Reisekosten und
der erschwerten Besuchsgenehmigungen nur noch schwerlich erreichen.
Nicht mehr die gewöhnliche Polizei, sondern der Grenzschutz wird die
Flüchtlinge mit Wehrpflichtigen und Berufssoldaten auf Militärgelände
bewachen. Die Afrikaner befürchten, daß ihre Gruppe durch die Verlegung
zerrissen werden könnte und sich ihre Haftbedingungen drastisch
verschlechtern werden. Kein Außenstehender werde bezeugen können, was
mit ihnen geschehen wird.
Die Martin-Luther-King-Organisation, die die Abschiebehäftlinge in
Kistarcsa betreut hat, weist auf die drohende Militarisierung der
Flüchtlingsfrage in Ungarn hin. Die kritische Öffentlichkeit zugunsten
von Gefangenen aus Afrika und Asien, die die
Menschenrechtsorganisationen mühsam haben aufbauen müssen, werde durch
die Verlegungen vorerst zerstört. Dafür gibt die Abschiebung von 19
Tamilen und Singhalesen, den Überlebenden der Fluchttragödie von Györ,
ein beredtes Zeugnis. Sie gehörten zu einer Gruppe von vierzig
Personen, die am 13./14. Juni die Flucht über die Grenzen in einem
LKW-Container versucht hatten. Achtzehn von ihnen erstickten. Die
Überlebenden wurden auf einem Mililtärgelände des Grenzschutzes in der
ungarischen Stadt Györ interniert. Am 5. August wurden sie abgeschoben,
fernab der Öffentlichkeit. Keine ungarische Zeitung berichtete darüber,
kein Protest regte sich.
[der Text erschien in der Frankfurter Rundschau vom 25.8.1995]